Verkaufs-, Lieferungs- und
Zahlungsbedingungen
Lieferkosten
Der Firma Elektrohandel-Jonas- Eulogius-Schneider-Str.7- 97537 Wipfeld
Meine Angebote, die Auftragsannahme und alle Lieferungen unserer Produkte (nachfolgender "Produkte") erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden allgemeinen Verkaufsbedingungen unter Ausschluss entgegenstehender Geschäftsbedingungen des Kunden.
1.)
Angebot/Auftragsbestätigung
(1) Meine Angebote sind freibleibend.
2.)
Lieferung
(1) Lieferung- und Leistungsfristen verlängern sich angemessen bei Eintritt höherer
Gewalt und allen sonst von mir nicht vertretenden Hindernissen, welche auf die Lieferung
oder Leistung von erheblichem Einfluss sind. Für ein Verschulden meiner Lieferanten stehe
ich nicht ein.
(2) Ich bin zur Teillieferung berechtigt.
(3) die Gefahr geht spätestens mit der Absendung der Ware auf dem Kunden über und zwar
auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder wenn ich sonstige Leistungen z.B. Versendung
oder Anlieferung und Aufstellung übernommen habe, oder bei Nachlieferung oder
Nachbesserungen. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die ich nicht
vertreten habe, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft auf den Kunden über.
3.)
Versand/Versicherung
Der Versand erfolgt stets durch ein Transportmittel meiner Wahl und auf Risiko des
Empfängers.
Die Ware wird von mir auf Wunsch transportversichert.
Ich liefere generell per Deutsche Post AG. Die Versandkosten sind vom Kunden zu tragen.
Alle Mobilfunkkarten werden generell per Einschreiben mit der Deutschen Post AG versendet,
die Kosten für diese Einschreiben werden von mir übernommen.
4.)
Preise/Zahlungsbedingungen
(1) Meine Preise verstehen sich, soweit nicht anders vereinbart, ab Wipfeld
ausschließlich Verpackung.
(2) Alle Zahlungen sind sofort bei Auslieferung ohne jeden Abzug rein netto in bar zu
leisten. Bei verspäteter Zahlung werden, ohne dass es einer vorausgehenden Mahnung
bedarf, Verzugszinsen von 6% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank
geschuldet, es sei denn, der Kunde weist eine erheblich geringere Belastung nach, in
besonderen Fällen kann Vorauskasse verlangt werden.
5.)
Gewährleistung
(1) Weisen die gelieferten Waren Mängel auf oder fehlen ihnen zugesicherte Eigenschaften,
so erfolgt nach meiner Wahl kostenlose Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung. Lasse ich
eine mir gesetzte angemessene Nachfrist verstreichen, ohne Ersatz geliefert oder den
Mangel behoben zu haben, oder schlägt die Nachbesserung endgültig fehl, so kann der
Kunde die Anteile der Herabsetzung der Vergütung der Vertrages verlangen. Ausgetauschte
Teile werden mein Eigentum.
(2) die Gewährleistung beträgt je nach Hersteller 6, 12 oder 24 Monate nach
Rechnungsstellung.
(3) eine Gewährleistung entfällt für Mängel und Schäden, die auf nach Gefahrübergang
eingetretenen, von mir nicht zu vertreenden Umständen beruhen. Insbesondere entfällt
die Gewährleistung für Produkte, die vom Kunden entgegen meiner Spezifikation benutzt,
geändert oder erweitert wurden, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Handlung
für den geringfügigen Mangel nicht ursächlich waren.
(4) Jede Gewährleistung ist ausgeschlossenen, soweit Mängel nicht unverzüglich-offene
Mängel, spätestens binnen 10 Tagen nach Lieferung schriftlich gerügt werden.
(5) bei gebrauchten Teilen oder Geräten gewähre ich keine Garantie.
(6) Für fehlerhafte Software übernehme ich keine Gewährleistung.
6.)
Haftung
(1) Zum Ersatz von Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund- auch bei Verzug von
Unmöglichkeit- bin ich nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit verpflichtet. Jede
Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen.
(2) Für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, Ansprüche Dritter und
einen Verlust von Daten wird nicht gehaftet.
(3) Etwaige Schadenersatzansprüche sind auf solche Schäden begrenzt, mit deren
möglichen Eintritt ich nach den bei Auftragerteilung bekannten Umständen
vernüftigerweiße rechnen konnte. Eine Haftung besteht nicht, soweit die Produkte entgegen
meiner Spezifikationen genutzt oder fehlerhaft bedient werden. Umfeldbedingungen
ausgesetzt wurden, die nicht meiner Spezifikationen entsprechen, mit anderer
Hardware/Software genutzt oder verbunden wurden, die nicht von mir stammen oder
autorisiert wurden oder soweit der Kunde angemessene Versorgungsmaßnahmen zur Begrenzung
etwaiger Schäden unterlassen hat. Es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände
für die geltend gemachten Schäden nicht ursächlich waren.
(4) Soweit Schadenersatzansprüche nach vorstehenden Absätzen ausgeschlossen sind,
umfasst dieser Ausschluss auch Ansprüche aus unerlaubter Handlung sowie Ansprüche gegen
meine Mitarbeiter.
(5) Schadenersatzansprüche verjähren sich nach den gesetzlichen Vorschriften, jedoch mit
Ablauf eines Jahres der Auslieferung oder Durchführung der mangelhaften Leistung.
7.)
Eigentumsvorbehalt
(1) Ich behalte mir das Eigentum an gelieferten Produkt (
nachfolgend"Vorbehaltsware") bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher,
auch künftiger Forderungen gegen den Kunden vor.
(2) Der Kunde hat Vorbehaltsware mit kaufmännischer Sorgfalt für mich zu verwahren und
auf seine Kosten ausreichend gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und sonstige Haftungsrisiken
zu versichern. Der Kunde tritt seine entsprechenden Ansprüche aus den
Versicherungsverträgen bereits mit Abschluß dieser Vereinbarung an mich ab. Ich nehme
die Abtretung an.
(3) Verfügungen hinsichtlich der Vorbehaltsware sind nur mit meiner vorherigen
schriftlichen Einwilligung zulässig. Bei vertragwidrigen Verhalten des Kunden
-insbesondere bei Zahlungsverzug -bin ich berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten
des Kunden zurückzunehmen. Diese Rechte bestehen auch dann, wenn die gesicherte Forderung
bereits verjährt sind. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware
durch mich liegt, soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet, kein Rücktritt vom
Vertrag vor. Ich bin berechtigt die Vorbehaltsware zu verwerten und mich unter Anrechnung
auf die offenen Forderungen aus Erlös zu befriedigen.
(4) Soweit der Wer der bestehenden Sicherheiten meiner Forderung um mehr als 20%
übersteigt, bin ich auf Verlangen des Kunden verpflichtet, nach freier Wahl entsprechend
Sicherheiten freizugeben.
(5) Es gilt der verlängerte Eigentumsvorbehalt, gemäß §455 BGB.
8.)
Exportbeschränkungen
Meine Produkte sind, sofern nicht anders vereinbart, ausschließlich zur Benutzung und zum
Verbleib in dem Land bestimmt, das in der Lieferadresse bezeichnet wird. Eine
Wiederausfuhr darf nur in Übereinstimmung mit den einschlägigen Vorschriften des
deutschen Außenwirtschaftsrechts erfolgen.
9.)
Abtretungsverbot, Aufrechnung und Zurückbehaltung
(1) Die Abtretung von Ansprüchen des Käufers gegen mich, einschließlich etwaiger
Gewährleistungsansprüche, ist ausgeschlossen.
(2) Eine Aufrechnung oder Zurückbehaltung ist nur wegen unbestrittener oder
rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche des Kunden zulässig.
10.)
Sonstiges
(1) Diese Bedingungen bleiben im Zweifel auch bei Unwirksamkeit einzelner oder mehrerer
Bestimmungen in übrigen Teilen verbindlich. Unwirksame Bestimmungen sind durch Regelungen
zu ersetzen, die dem angestrebten wirtschaftlichen Erfolg möglichst nahe kommt.
(2) Änderungen oder Ergänzungen dieser Bedingungen oder bestätigter Aufträge bedürfen
der Schriftform. Das Erfordernis der Schriftform kann nur durch schriftliche Vereinbarung
der Parteien aufgehoben werden.
(3) Diese Vereinbarung unterliegt unter Ausschluss der Haager Einheitlichen Kaufgesetze
ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(4) Soweit gem.§38 ZPO zulässig, ist für alle aus oder im Zusammenhang mit dem
umseitigen Auftrag erwachsenen Rechtsstreitigkeiten ausschließlich das Gericht
Schweinfurt zuständig. Unbeschadet dessen bleibe ich zur Erhebung der Klage oder
Einleitung sonstige gerichtlicher Verfahren am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden
berechtigt.
11.)
Bundesdatenschutzgesetz
Nach §26 und §34 des Gesetzes informiere ich Sie, dass ich Daten Ihrer Firma, die aus
unseren Geschäftsbedingungen stammen - soweit geschäftlich notwendig und im Rahmen des
Gesetzes zulässig im Rahmen der elektronischen Datenverarbeitung speichern.
Wipfeld, den 01.01.2001
Elektrohandel Jonas, Eulogius-Schneider-Str. 7, 97537 Wipfeld.
Liefer- und Versandmöglichkeiten:
Sie können aus folgenden Zahlungsmöglichkeiten wählen:
1. per Nachnahme
Lieferung: Deutsche Post AG.
Versandkosten: € 11,20.- plus € 2,00.-
2. per Vorkasse
Lieferung: Deutsche Post AG
Versandkosten € 7,00,-
Die Bankverbindung werde ich Ihnen per E-Mail mitteilen.
3. per Einschreiben
Alle Mobilfunkkarten werden generell per Einschreiben mit der Deutschen
Post AG versendet.
Die Kosten für das Einschreiben werde ich übernehmen.
4. per Rechnung
Nur bei Stammkunden!
Versandkosten € 7,00.-
Ab 3 Geräte Versandkostenfrei.